g. Jahresbericht 2015

Jahresbericht
in der Mitgliederversammlung am 4. 12. 2015 von
Ernst Heinrichsohn

Liebe Weltbürgerinnen, liebe Weltbürger,

im zu Ende gehenden Jahr 2015 haben die zahlreichen Konflikte weltweit den höchsten Stand der Flüchtlinge seit dem 2. Weltkrieg erreicht. Das UN-Flüchtlingshilfswerk bezifferte die Zahl der Flüchtlingen und Vertriebenen innerhalb und außerhalb der eigenen Landesgrenzen mit 56,7 Millionen. Die meisten Flüchtlinge werden in armen Ländern der Konfliktregionen dürftig versorgt, in der Türkei etwa 3 Millionen, in Pakistan rund 2 Millionen, im Libanon etwa 1,5 Millionen, im Iran mehr als eine Million, in Jordanien rund 800.000, in Äthiopien etwa 600.000, in Kenia geschätzte 550.000 und im Tschad etwa 500.000 Menschen. Mehr als 5 Millionen der außerhalb des eigenen Landes geflohenen Flüchtlinge stammen aus Syrien. In Deutschland stellten die meisten Flüchtlinge Asylanträge, in USA deutlich weniger und in Frankreich halb so viel wie in Deutschland.

Der so genannte Islamische Staat (IS) ist nicht nur die grausamste, sondern auch die finanzstärkste Terrororganisation geworden. Der Wissenschaftler des Islam Guido Steinberg schätzt seine jährlichen Einnahmen auf 1,8 Milliarden US-Dollar. Die Einnah-men des IS kommen aus den von ihm kontrollierten Öl-Fördergebieten, dem Verkauf geplünderter antiker Fundstücke, den Lösegelderpressungen, Diebstählen, Konfizierun-gen von Bankeinlagen und weiteren illegalen Handlungen. Das sunnitische Saudi-Arabien unterstützt den IS getarnt aus Stiftungen mit hohen Geldsummen. Die IS-Miliz verfügt in Syrien und im Irak schon über ein logistisches Zentrum, um auch komplexe Attentate in anderen Staaten zu koordinieren. Die Proklamationen des so genannten Kalifats und militärische Erfolge verursachen bei Islamisten in Europa euphorische Stimmungen. In Deutschland ist die Zahl der radikalen Islamisten auf über 7500 ange-stiegen. Rund 700 Islamisten haben sich nach ihrer Ausreise dem IS oder ähnlichen Terrororganisationen angeschlossen. Unter ihnen waren auch etwa 100 Frauen. Der russische Flugzeugabsturz und die Explosionen, Schießereien und Geiselnahmen in Frankreich mit 130 Toten in der Nähe des Fußballspiels zwischen Frankreich und Deutschland wurden auch vom IS organisiert und durchgeführt. Wenn es den Selbstmordterroristen gelungen wäre, ins Stadion des Fußballspiels hineinzukommen, hätte es über 1000 Tote geben können. Der IS rekrutiert auch Kinder, bildet sie aus und zwingt sie zum Kämpfen. Weltweit soll es in den destabilisierten Ländern nach den Ermittlungen des UN-Kinderhilfswerks 150.000 Kindersoldaten geben. Die Zahl der aus Europa nach Syrien und in den Irak ausgereisten Islamisten wird von der spanischen Polizei auf mehr als 30.000 geschätzt. Die dort ausgebildeten und nach Europa zurückgekehrten Islamisten könnten für Europa eine große Gefahr werden.

Nach der Einschätzung von UN-Experten haben die grausamen Bluttaten des Is ein Aus-maß von Völkermord erreicht. Anfang Februar dieses Jahres wurde eine japanische Geisel bestialisch ermordet. In einem veröffentlichten Enthauptungsvideo zeigte der IS den abgetrennten Kopf des japanischen Journalisten Kenji Goto. Dann drohte der IS-Kämpfer Japans Premier Shiuzo Abe damit “ein Massaker zu veranlassen”und sagte “Eine ganze Armee dürstet nach eurem Blut”. Ein jordanischer Pilot wurde in einem Eisenkäfig lebend verbrannt und sein Todeskampf im Video veröffentlicht. In mehreren weiteren Videos zeigte der IS auch die Tötung von 3 US-Bürgern und 2 Engländern. Der 81 Jahre alte syrische Altertumsforscher Khalet al-Asaad wurde enthauptet und seine Leiche an einer römischen Säule festgebunden. Tausende weitere unschuldige Syrer und Iraker sind verschleppt und verschwunden, wenn für ihre Freilassung kein Lösegeld gezahlt wurde. Unter ihnen befanden sich nach Medienberichterstatter auch Hunderte Ärzte, Polizisten, Anwälte und Journalisten. Mehr als 10.000 Jesiden sollen von IS-Kämpfern getötet oder versklavt worden sein. Mit etwa 50.000 Kämpfern kontrolliert der IS schon 50 Prozent der Landfläche in Zentralsyrien. Dort zerstört er nun auch das Unesco-Weltkulturerbe. In der Ruinenstadt Palmyra hat er den fast 2000 Jahre alten Tempel Baal Schamin zerstört, in der mittelsyrischen Provinz Holms ein altes Kloster, bei Karjatain das Kloster Sankt Elian und eine Kirche des ersten christlichen Jahrhunderts. In Ägypten haben IS-Kämpfer 21 ägyptische Christen bestialisch ermordet. Von unbe-kannten Hackern wurden im Namen des IS französische Fernsehprogramme stunden-lang blockiert und lahmgelegt. Trotz der vielen Grausamkeiten bekommt der Islamische Verbrecherstaat immer noch Tausende freiwillige Kämpfer aus vielen Ländern.

Als der syrische Präsident Assad nach dem Beginn des schon 5 Jahre dauernden Bürger-krieges die eigene Bevölkerung mit Giftgas und Fassbomben töten ließ, versorgte die USA den IS regelmäßig mit Waffen. Russland hat in Syrien militärische Stützpunkte und lieferte Assad Waffen gegen den IS. Für den Tod von mehr als 250.000 eigene Landsleute wird in diesem Stellvertreterkrieg Assad verantwortlich gemacht. Als der IS in Syrien und im Irak große Gebiete erobert und ein Kalifat ausgerufen hatte, wurden Verbünde-ten Gegner des IS. Die USA, England, Frankreich, Türkei und Russland bombardieren nun IS-Kämpfer. Deutschland unterstützt kurdische Kämpfer gegen den IS und macht Aufklä-rungsflüge. Der IS-Verbrecherstaat wird jedoch nur mit Bodentruppen besiegt werden können. Bodentruppen wollen weder die USA, die Europäer noch Russland ins Kampfge-biet schicken.

Eine wesentliche Ursache für die Entstehung dieser ausweglosen Situation waren auch die Waffenlieferungen und Waffenverkäufe in den destabilisierten Nahe Osten. Ohne Waffenexporte aus USA, Russland, China und Deutschland hätte der IS-Verbrecherstsaat nicht so mächtig werden können. In der nun so schwierig gewordenen Lage ist der syrische Präsident Assad nicht mehr ein Teil des Problems, sondern ein Teil der Lösung geworden. Russland könnte in einem Gespräch mit Assad vielleicht ein Ende dieses grausamen Krieges finden. Mit einer multipolaren Weltordnung würde die Weltpolitik weniger vom Weltpolizisten USA dominiert werden. Auch die Millionäre hätten weniger Möglichkeiten, die Politik für ihre Interessen zu steuern.

In der Ostukraine hat sich in diesem Jahr die Zahl der Toten nach UN-Angaben auf 8500 erhöht. Mehr als 1,5 Millionen Ostukrainer sind geflohen oder aus ihren Wohnungen vertrieben worden. Nach einem Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte werden immer häufiger Zivilisten Todesopfer. Es wird von den Rebellengruppen und der ukrainischen Armee zunehmend auf Wohnviertel geschossen. In diesem Stellvertreter-krieg unterstützt die USA finanziell und strategisch die ukrainische Armee. Russland unterstützt die Rebellengruppen mit getarnten freiwilligen russischen Soldaten. Die ostukrainische Krise könnte ein neues Wettrüsten zwischen Russland und der NATO verursachen. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat schon die Aus-musterung von Kampfpanzern gestoppt. Russland will 40 neue atomwaffenfähige Inter-kontinentalraketen beschaffen. Dieses Säbelrasseln ist verantwortungslose Politik. Erneutes Wettrüsten im Atomzeitalter gefährdet alle Menschen der Erde. Der Waffenstillstand in der Ostukraine wird von den Separatisten und den Regierungstrup-pen immer wieder verletzt. Die westlichen Länder haben sich mit der zahlungsunfähig gewordenen Ukraine auf den Verzicht ihrer Darlehen in Höhe von 4 Milliarden Dollar geeinigt und die Tilgungspflicht der restlichen Darlehen bis zum Jahr 2027 verlängert. Die Handelssanktionen der westlichen Länder gegen Russland könnten vielleicht bei den Verhandlungen über den Syrienkonflikt mit Putin verringert oder beendet werden.

Im Jahr 2010 wollte Putin in Europa eine Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwos-tok. Damals hat die Bundeskanzlerin Merkel darauf nur reserviert reagiert. Solch eine Freihandelszone hätte für alle europäischen Länder mehr Wohlstand gebracht. Russland hätte sich von ihrer so genannten gelenkten Demokratie in eine westeuropäische Demokratie entwickeln können. Die finanzgesteuerte USA wollte jedoch aus wirt-schaftlichem Interesse Weltpolizist bleiben. Da diese egoistische Machtpolitik mehr Kriege als Frieden verursacht hat, sollten sich die europäischen Staaten von der finanz-gesteuerten Machtpolitik der USA lösen und nun eigenständige friedliche europäische Politik machen. Der erste Schritt in diese Richtung wäre eine von den USA unabhängige europäische Nationalarmee. Die Zahl der europäischen Soldaten könnte dann auf die Hälfte oder sogar auf ein Drittel verringert werden. Viele Milliarden Kosten der Nationalarmeen würden eingespart werden. Die USA hätte auch nicht mehr die Möglich-keit, weitere Stellvertreterkriege zu führen und mehr Rüstungsausgaben zu fordern.

In Afghanistan sind die radikalislamischen Kämpfer der Talban in diesem Jahr zur Offen-sive übergegangen. Nach dem Ende des 13 Jahre langen Kampfes der NATO richten sich die Terror- und Selbstmordanschläge gegen Mitarbeiter der afghanischen Regierung. Die Hauptstadt Kabul ist am meisten von Anschlägen betroffen. Es hat sich in Afghanistan auch eine IS-Gruppe gebildet, zu der nun viele vorherige Taliban Kämpfer gehören. Die Frist für den Abzug der Besatzungstruppen zur Ausbildung der afghanischen Soldaten im Kampf gegen die Taliban und die IS-Terroristen soll darum verlängert werden. Die Zahl der Terroristen hat sich während des NATO Einsatzes verzehnfach. Der Krieg in Afghanistan brachte der Bevölkerung mehr Terrorismus und keinen Frieden.

In der Wirtschaftskriminalität besteht eine große Gefahr durch Angriffe aus dem Inter-net . Die deutsche Wirtschaft ist ungenügend geschützt gegen diese Angriffe. Der jähr-liche Schaden wird auf 50 Milliarden € geschätzt. Mittlere und kleine Unternehmen haben nicht die notwendigen Sicherheitsstrukturen für die Abwehr wie bei Großkonzer-nen. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes werden deutsche Betriebe von ausländischen Geheimdiensten ausspioniert. Es fehlen internationale Vorschriften für den digitalen Urheberschutz.

Demokratische Gesetze fehlen auch zur Eindämmung der wirtschaftlichen und politi-schen Macht der Superreichen zum Nachteil der Arbeitnehmer und des Mittelstandes. Auch in diesem Jahr ist die gering verdienende Bevölkerung und der selbständige Mittel-stand wieder ärmer und die Milliardäre sind wieder reicher geworden. Nur 85 Personen besitzen so viel wie die halbe Menschheit. Die Zahl der Milliardäre hat sich in den letzten 7 Jahren verdoppelt. In dieser Zeit ist das Realeinkommen des Mittelstandes in vielen Ländern auf das Niveau der 1980er und 1990er Jahre stehen geblieben. In Deutschland werden immer mehr Erwerbstätige von Armut bedroht. Von den Berufseinsteigern im Alter von 25 bis 35 Jahren verdient fast jeder Fünfte weniger als 949 € im Monat. Statt Wohlstand für alle brachte die Globalisierung schleichende Armut und immer größer werdenden Reichtum für Millionäre und Milliardäre. Mit schwer durchschaubaren Tricks hinterziehen die Superreichen jedes Jahr 3 Billionen Dollar an Steuern. Der Mittelstand und die Arbeitnehmer müssen dadurch erheblich mehr Steuern zahlen. Die National-staaten konnten die kriminellen Steuerhinterziehungen der global agierenden Super-reichen nicht verhindern und werden es auch künftig nicht können. Wir brauchen darum für den globalen Wirtschaftsbereich Weltgesetze. Dann würden die Superreichen wie die Arbeitnehmer und die selbständigen Unternehmer in ihren Nationalstaaten auch Steu-ern zahlen müssen. Mit Billionen mehr Steuereinnahmen könnten die Nationalstaaten schuldenfrei werden. Der selbständige Mittelstand und die Arbeitnehmer brauchten wahrscheinlich nur halb so viel Steuern zu zahlen. Den armen Entwicklungsländern könnte geholfen werden, damit es auch dort keine Hungersnöte mehr gäbe. Die Millionä-re und Milliardäre würden mit ihrem Reichtum mehr Arbeitsplätze schaffen, um weniger Steuern zahlen zu müssen. Mit einem global geltenden Weltgesetz könnten auch die Medien von der gegenwärtigen tendenziösen Berichterstattung befreit werden.

Die Umweltzerstörungen sind auch in diesem Jahr wieder angestiegen. Statt weniger Wirtschaftswachstum und dadurch weniger Umweltzerstörungen zu verursachen, hat die Europäische Zentralbank 1,14 Billionen € drucken lassen, um mehr Wirtschafts-wachstum zu erreichen. Die auch noch niedrige Zinsen verführen zu höheren Staatsver-schuldungen und risikoreicheren privaten Verschuldungen. Es wird mehr Geld ausgege-ben als Geld eingenommen wird. Wie sich Griechenland mit 300 Milliarden verschulden konnte, so können auch weitere europäische Länder in eine überhöhte Staatsverschul-dung geraten und dann von der europäischen Gemeinschaft vor der Staatspleite gerettet werden müssen. Durch die Geldvermehrung entsteht auch Geldentwertung zu Lasten der Rentner, Sparer und Steuerzahler. Es ist verantwortungslos gegenüber unseren Nachkommen, mit mehr Wirtschaftswachstum auch noch die Erderwärmung zu be-schleunigen. Wir verbrennen die in vielen Millionen Jahren entstandenen Fossilien in wenigen Jahrhunderten. Das dann entstehende Kohlendioxid in der Luft verursacht Ab-schmelzen der Eis- und Schneemassen am Nord- und Südpol und in den Hochgebirgen.

Um die Erderwärmung zu verringern, brauchen wir weniger Wirtschaftswachstum. Unsere derzeitige Wegwerfgesellschaft müsste beendet werden. Der überflüssige Wohl-standsplunder sollte so hoch besteuert werden, dass sich die Produktion nicht mehr lohnt. Die Werbung für gesundheitsschädliche Genussmittel, Luxusartikel und umwelt-zerstörende Produkte sollte verboten werden. Die Abschaffung der Kleidermode würde das Kaufinteresse erheblich mindern. Nach einer veröffentlichten Umfrage von Green-peace hat jede deutsche Frau im Durchschnitt der Befragten 118 Kleidungsstücke und jeder Mann 73 Kleidungsstücke. Unterwäsche und Strümpfe wurden nicht mitgezählt. Das ist ein Beweis für umweltschädliche überflüssige Ware durch die wechselnde Klei-dermode. Auch die überflüssige Produktion aus Plastik verursacht erhebliche Umwelt-schäden. Flüsse, Seen und Meere werden jährlich mit geschätzten 6,4 Millionen Tonnen Plastikmüll verunreinigt. Viele Tiere halten Plastiktüten für Quallen und fressen sie mit tödlichen Folgen. In einem Liter bereits in der Kläranlage gereinigtem Wasser wurden noch 6000 zersetzte kleinste Partikel Plastik gefunden. Eine weltweite Verhinderung der überflüssigen Wegwerfprodukte könnte den Rohstoffverbrauch um die Hälfte und vielleicht sogar um zwei Drittel reduzieren. Dafür brauchen wir jedoch einen demokratischen Weltstaat mit begrenzter Zuständigkeit für Friedenssicherung und Umwelterhaltung.

Bei der gegenwärtigen nationalen Zuständigkeit für Umweltschutz werden die zuneh-menden Umweltzerstörungen nicht beendet werden können. Seit 20 Jahren gibt es internationale UN Klimakonferenzen, in denen jedoch keine verbindlichen völker-rechtlichen Verträge über den Ausstoss weniger Treibhausgase in die Atmosphäre abge-schlossen werden konnten. Es gab nur Absichtserklärungen, die in der Regel nicht eige-halten wurden. Auch die jetzt in Paris stattfindende Klimakonferenz der UN wird wahrscheinlich mit so einem schlechten Ergebnis enden. Statt erneuerbare Energie zu fördern, werden mit Kohle, Öl und Gas zu viel Treibhausgase in die Luft geblasen. Auch der VW Konzern hat aus Profitgier Abgaswerte manipuliert und gesetzwidrig Autos mit zu viel Abgasen gebaut und verkauft.

Immer mehr Reisende belasten mit Flugzeugen und Autos die Atmosphäre mit CO2 und Stickoxiden. Das könnte verhindert werden, wenn die Luft nicht ein kostenloser Verschmutzungsraum wäre. Die Anreicherung der Atmosphäre mit Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen müsste so teuer werden, dass erheblich weniger Treibhausmüll entsteht. Wir müssen ja auch den Hausmüll bezahlen. Es ist darum gerechtfertigt, dass die Reisenden auch den von ihnen verursachten Treibhausmüll in der Luft bezahlen. Kostenlos dürfte auch nicht die Herstellung von Papier zur Werbung für überflüssige Verbrauchsartikel sein, weil die dafür abgeholzten Wälder keinen Sauerstoff mehr produzieren, den Menschen und Tiere zum atmen brauchen. Die Papierherstellung würde dann so teuer werden, dass unsere Briefkästen nicht mehr mit Werbeschriften gefüllt und in der Regel ungelesen weggeworfen werden.

Durch die Abholzung der Wälder gab es auch in diesem Jahr mehr Wirbelstürme, Orka-ne, Überschwemmungen und Hitzewellen mit großen Sachschäden und vielen Todes-opfern. In Indien sind während einer außergewöhnlichen Hitzewelle Teerstraßen ge-schmolzen und mehr als 1400 Menschen gestorben. In Teilen Afrikas ist es schon zu heiss für Ackerbau und Viehzucht. Das Jahr 2014 war das heisseste Jahr seit Beginn der Temperaturmessungen. In diesem Jahr ist es noch heißer geworden. Der Klimawandel kann eine Völkerwanderung von Süden nach Norden verursachen, wenn die Menschen durch immer höher werdende Hitzegrade im Süden nicht mehr leben können. Die derzeitige Völkerwanderung der Asyl suchenden Menschen nach Europa und USA aus dem Kriegsgebiet des islamischen Verbrecherstaates in Syrien und Irak wird dann noch viel zahlreicher werden. Die Asylanten können nach dem Sieg über den islamischen Verbrecherstaat wieder in ihre Heimat zurückkehren. Die zig Millionen Umweltflücht-linge verlieren ihre Heimat endgültig. Der nördliche Erdteil unseres Planeten wird mit den immer mehr werdenden Umweltflüchtlingen überfordert werden. Viele Millionen Menschen werden dann durch unsere verantwortungslose Umweltzerstörungen sterben.

Eine weitere wesentliche Ursache für die zunehmenden Umweltzerstörungen und die Erderwärmung ist die Bevölkerungsexplosion in den Entwicklungs- und Schwellenlän-dern. Während in Deutschland im weltweiten Vergleich die wenigsten Kinder geboren werden, ergeben Vorausberechnungen eine Verdoppelung der jetzigen 7 Milliarden Weltbevölkerung im nächsten Jahrhundert. In Afrika werden so viel Kinder geboren, dass die Bevölkerung schon in 40 Jahren von derzeit einer Milliarde auf 2 Milliarden wachsen kann. Auch in Indien wächst die Bevölkerung jedes Jahr um etwa 5 Millionen Menschen. In China hat die Geburtenkontrolle nicht verhindern können, dass die Bevölkerungszahl auf 1,4 Milliarden gewachsen ist. Nach einem Pilotprojekt der Vereinten Nationen würde die Bevölkerungsexplosion mit finanzieller Hilfe der Industriestaaten beendet werden können. In China versprachen die Vereinten Nationen Ehepaaren eine kleine Rente, wenn sie keine Kinder oder nur ein Kind hätten. Es wurden dann so wenig Kinder geboren, dass es nicht mehr Kinder als Todesfälle gab. Die mögliche Beendigung der Bevölkerungsexplosion scheiterte am Widerstand der Industriestaaten. Sie hätten nur einen Bruchteil des Geldes wie bei der Rettung der Banken gekostet. Die Welt schaut nun zu, wie in den Entwicklungsländern immer mehr Millionen Menschen verhungern müssen.

Der Rückblick auf die Geschehnisse im zu Ende gehenden Jahr 2015 zeigt, dass die Politi-ker der Nationalstaaten die globalen Probleme der Friedenssicherung und Umwelterhal-tung nicht lösen können. Egoistische nationale Wirtschaftsinteressen haben den islami-schen Verbrecherstaat so mächtig werden lassen, dass er auch in diesem Jahr auf seinem eroberten Territorium in Syrien und im Irak tausende unschuldige Menschen bestialisch ermorden konnte. Die Millionen teuren Nationalarmeen konnten etwa 60.000 IS-Kämpfer nicht besiegen. Ihre Bombenangriffe trafen wieder unschuldige Zivilisten, deren Angehörige sich rächen und IS Kämpfer werden könnten. Der IS Verbrecherstaat ist jetzt sogar in der Lage, mit Selbstmordterroristen auch in Europa unschuldige Menschen zu töten. Die Destabilisierung der Krisenregionen begann durch völkerrechts-widrige Kriege der USA aus egoistischen wirtschaftlichen Interessen. Die Luft, der Boden und das Wasser wurden im Kampfgebiet durch Urangeschosse und Uranbomben so stark verseucht, dass sich die Zahl der Krebserkrankungen und die Fälle von Missbil-dungen der Neugeborenen vervielfachte. In Serbien stieg die Zahl der Erkrankungen an Schilddrüsenkrebs um 300 Prozent.

Nach so viel Elend, den die USA verursacht hat, sollten die Europäer einen demokrati-schen Weltstaat anstreben und sich von der Kriegspolitik der USA lösen. Der Anfang in diese Richtung könnte eine von den USA unabhängige europäische Armee sein. In einem demokratischen Weltstaat hätten die Gliedstaaten keine Nationalarmeen. Eine inter-nationale Weltpolizei würde die Entstehung von Kriegen mit Nachbarstaaten und Bür-gerkriegen verhindern können. Globale Umweltgesetze könnten die Umweltzerstörun-gen und die Bevölkerungsexplosion beenden. Es würden auch keine Millionen Hunger-tote mehr geben.

Für dieses Ziel soll unser Weltbürgerhaus in Oldenburg, Staustraße 8, ab 1. 1. 2016 eine gemeinnützige Stiftung werden. Mit den Mieteinnahmen der Stiftung kann die Werbung für Völkerverständigung, Umwelterhaltung und Beendigung der Bevölkerungsexplosion auch nach unserem Lebensende weiter finanziert werden. Die Weltbürgervereinigung bleibt bestehen und wird mit den Mitgliederbeiträgen weiter für unsere Satzungsziele werben.

Abschließend danken wir Herrn Schostok für seine wertvolle Arbeit als Geschäftsführer. Er kann diese Tätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr fortsetzen. Wir werden darum einen Nachfolger wählen. Unseren Mitgliedern wünschen wir eine besinnliche Adventszeit, ein schönes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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